Von Anna Bernadska, Programm-Direktorin, Centre for the Development of Arts Education, Kiew
(September 2005)

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) gibt es in der Ukraine seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1991. Sie waren ein Produkt der Marktreformen und Liberalisierung, die im Zuge des Übergangs vom Sozialismus zur Demokratie in der Ukraine stattfanden.

Während die meisten NGOs im Land an wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformen beteiligt waren, konzentrierten sich kulturelle NGOs stattdessen auf die Förderung einer neu gefundenen nationalen Identität und eines Nationalstolzes in Bezug auf die Sprache und Kultur der Ukraine. Sie bezogen dabei zeitgenössische Kunst in allen Ausdrucksformen ein und unterstützten die Entwicklung einer Kulturpolitik und der Förderung von Kunstmanagementpraktiken und Ausbildungsmaßnahmen. Kulturelle NGOs waren auf internationaler Ebene aktiv und setzten rasch moderne Praktiken ein, während in Staatsbesitz befindliche ukrainische Kulturinstitutionen hinterherhinkten.

Kulturelle NGOs sind über die gesamte Ukraine verteilt. Die NGOs in Kiew und anderen Großstädten sind besser entwickelt als jene in ländlichen Gebieten. Die Anzahl kultureller NGOs lässt sich nur schwer schätzen: Quellenangaben zufolge soll die Zahl insgesamt bei 200 bis 300 liegen. Die Mehrzahl davon sind kleine Organisationen, denen gut entwickelte Organisationsfähigkeiten fehlen. Die beschränkte Infrastruktur von NGOs ist auf fehlende Finanzierungsmöglichkeiten sowie gesetzliche Beschränkungen zurückzuführen.

Das erste Gesetz der Ukraine, das die Funktion von NGOs im Gegensatz zu staatlichen Kulturinstitutionen zum Inhalt hatte, war das 1992 erlassene Gesetz „Die Grundsätze der kulturellen Gesetzgebung“. Dieses definierte NGOs als juristische Personen mit denselben Rechten in Bezug auf die Finanzierung wie staatliche Institutionen. Trotzdem blieben kulturelle NGOs außerhalb des Systems staatlicher Finanzierungen. Ausländische Stiftungen und beschränkte Sponsoring-Aktivitäten stellen seit knapp 14 Jahren die einzigen Quellen für die Unterstützung kultureller NGOs dar. Dank ihrer Hilfe können kulturelle NGOs in der Ukraine seit vielen Jahren ohne staatliche Unterstützung überleben.

Das Erwerbseinkommen kultureller NGOs ist aufgrund restriktiver Kulturgesetze weiterhin sehr gering. NGOs ist eine große Palette von wirtschaftlichen Aktivitäten von Gesetzes wegen untersagt, wenn sie ihren Status als kulturelle Non-Profit-Organisationen beibehalten möchten. Diese Restriktionen haben eine dauerhafte, negative Auswirkung auf NGOs und deren Nachhaltigkeit.

Kürzlich erfolgte Reformen in der Kulturpolitik, die sich im neuen Dokument „Konzeptives Rahmenwerk für die staatliche Kulturpolitik“ (2005) widerspiegelten, ermutigten kulturelle – sowohl staatliche als auch unabhängige – Institutionen, ihr Erwerbseinkommen und das Einkommen durch Spenden zu erhöhen, indem sie sich aktiver an wirtschaftlichen Aktivitäten und Fundraising-Maßnahmen beteiligen. Doch die Praxis des Fundraising muss erst einen breiten Einsatz durch NGOs finden.

Weiterhin gibt es trotz des „Gesetzes über Wohltätigkeit und wohltätige Organisationen“ (1997), das Steuerbefreiungen in Höhe von bis zu 4 Prozent des steuerpflichtigen Einkommens, das für lokale Budgets oder Non-Profit-Organisationen gespendet wird, vorsieht, nur wenige rechtliche Anreize für wohltätige Spenden und die private Unterstützung von kulturellen NGOs. Obwohl die vorgeschlagenen steuerlichen Anreize mehr private Beiträge zur Kultur fördern sollten, vereitelte die gängige Geschäftspraxis in der Ukraine, nicht die tatsächlichen Gewinne zu melden, die Chance auf eine ordnungsgemäße Umsetzung dieses Gesetzes. Ein Gesetzesentwurf in Form des „Gesetzes über Mäzenate und Mäzenat-Aktivitäten“, das philanthropische Aktivitäten in diesem Bereich fördern soll, wird seit mehreren Jahren bislang ohne Ergebnis diskutiert.

Die Finanzierungssituation ist für kulturelle NGOs so schwierig, dass sie auf die Reform der Restriktionen zum Zugang zu staatlicher Finanzierung und die Möglichkeit, Erwerbseinkommen zu lukrieren, drängen. Jüngst durchgeführte Änderungen ermöglichten kulturellen NGOs eine bessere Finanzierung durch die Bildung von Partnerschaften mit der lokalen Regierung und die Teilnahme an subventionsgewährenden Wettbewerben des Kultur- und Tourismusministeriums.

Trotz der finanziellen Hürden, die kulturelle NGOs in der Ukraine zu bewältigen haben, bemühen sich viele aktiv um internationale Kooperationen und die Teilnahme an internationalen Aktivitäten. Diese Kooperationen erfolgen nahezu gänzlich auf der Ebene persönlicher Beziehungen statt auf einer institutionellen Ebene. Obwohl die ukrainische Regierung die internationale kulturelle Kooperation zu einer politischen Priorität erklärte, hat sie nur wenig dazu getan, um diese zu unterstützen. Eine massive Bürokratie sowie Korruption auf Regierungsebene haben bis vor kurzem den Zugang der Ukraine zu bedeutenden europäischen Stiftungen und Programmen verhindert.

Doch die Situation ändert sich allmählich. Es bleibt zu hoffen, dass in Folge der „Orangen-Revolution“ Maßnahmen getroffen werden, um groß angelegte Kooperationen zu unterstützen, da sich das Land allmählich stabilisiert und die Korruption geringer wird. Und wenn Reformen im Kultursektor erfolgreich umgesetzt werden, könnte die ukrainische Kultur aufblühen und auf internationaler Ebene ein positives Bild des Landes vermitteln.