Forschung im Fokus : Eine kulturelle Dimension für die EU-Außenpolitik – von Grundsatzprogrammen zur Praxis und zum Potential

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Eine kulturelle Dimension für die EU-Außenpolitik – von Grundsatzprogrammen zur Praxis und zum Potential

Von Rod Fisher

Kurzfassung

Dies ist der zweite Teil einer Pilot-Untersuchung, mit der ermittelt werden soll, ob in den Mitgliedstaaten ausreichendes Interesse an der Entwicklung einer kohärenten kulturellen Dimension als Bestandteil der EU-Außenpolitik vorhanden ist, und ob die Vorraussetzungen dafür bestehen. Die Untersuchung baut auf einer vorangegangenen Literatur- und Internetrecherche auf, die von der Boekman Stiftung durchgeführt wurde. Ihre Aufgabe war es durch die Befragung von Interessensvertretern in sechs verschiedenen EU-Ländern - Dänemark, Frankreich, Lettland, Polen, Portugal und Großbritannien - zu klären, ob die recht aufmunternden Ergebnisse der ersten Untersuchung sich in der Praxis bewahrheiten würden.

Die neue Untersuchung bestätigt die Ergebnisse der ersten Untersuchung weitestgehend und liefert einige neue Erkenntnisse zu den Haltungen zu und dem Potential für eine kulturelle Dimension in der EU-Außenpolitik. Die Übereinstimmungen in dieser letzten Untersuchung deuten an, dass es keine signifikante, offene Opposition gegen die Idee gibt, dass die EU eine Kulturkomponente in ihre Außenbeziehungen aufnimmt; im Gegenteil, es gibt Anhaltspunkte für eine wirkliche Unterstützung dieser Idee von einigen Ländern. Es ist zwar wahr, dass diese Unterstützung in einigen Aussagen eingeschränkt wurde, aber das war zu erwarten. Das Konzept war offensichtlich für eine Reihe von Interviewpartnern neu, und das mag einige der Unsicherheiten oder die teilweise gezeigte Gleichgültigkeit erklären.

Diese Untersuchung gibt Anlass zu der Annahme, dass man nahezu überall auf der Welt Raum für mögliche EU-Aktivitäten sieht, wobei die Länder der Europäischen Nachbarschaftspolitik in Zentral- und Osteuropa, die am mediterranen Rand gelegenen Länder und Asien besonders bevorzugt wurden. Auffallend war, dass die Mitgliedstaaten geografische Prioritäten für kulturelle Beziehungen setzten, die sich mit den schnell wachsenden Märkten des internationalen Handels deckten: China, Indien und zu einem gewissen Grad Brasilien.

Bezeichnenderweise gab nur eines der untersuchten Länder spezielle kulturelle Bereiche an – Rundfunk und Sprache -, von denen es der Meinung war, dass sie nationales Vorrecht bleiben sollten.

Diese Stichprobenuntersuchung zeigt auch deutlich, dass Länder in der Verfolgung ihrer internationalen Ziele offener gegenüber kultureller Zusammenarbeit mit anderen EU-Ländern sind.

Wenn die EU-Rahmenpolitik in diesem Bereich weiterentwickelt werden soll, sollte dies von folgenden Prinzipien geleitet sein:

die EU sollte ergänzend zu den Mitgliedsstaaten tätig sein, nicht konkurrierend;
EU-Initiativen sollten „Mehrwert“ schaffen;
die Maßnahmen der EU müssen eine einheitliche Zielrichtung aufweisen und gleichzeitig Europas große kulturelle Vielfalt wiederspiegeln.
Hierarchien in Bezug auf Bevölkerungszahl, Größe, Kultur und Sprache sollten keinen Einfluss auf die Durchführung von EU-Maßnahmen haben;
In den Abordnungen der Europäischen Kommission müssen Kompetenzen aufgebaut werden, damit sie die nötigen Qualifikationen erwerben;
Jede Politik muss durch eine angemessene Finanzierung unterstützt werden;
Die Rolle der EU sollte primär die eines Vermittlers oder Initiators sein, nicht die eines Organisators kultureller Aktivitäten;
Qualitätsbewertungen sollten fester Bestandteil aller EU-Initiativen sein;
Es ist wichtig, dass die Mitgliedstaaten anerkennen, dass es das oberste Ziel der Maßnahmen zur Förderung der Kultur in der Entwicklung ist, die örtliche Bevölkerung darin zu unterstützen, Märkte usw. für ihre eigenen Kulturgüter auszubauen;
Die politischen Rahmenbedingungen für die außenpolitische Rolle der EU in der Kultur müssen kohärent sein, damit die derzeitigen Schwächen kurzfristiger Maßnahmen nicht fortbestehen;
Die Mitgliedstaaten und die Interessensvertreter des europäischen Kultursektors sollten in den Prozess der Formulierung einer angemessenen Kulturpolitik und Strategie für die Außenbeziehungen der EU vollwertig miteinbezogen werden.

Es gibt mindestens sechs Bereiche, in denen eine gemeinschaftlich abgestimmte Politik vorteilhaften Einfluss auf die weltweite Präsenz der EU hätte:

den Aufbau nachhaltiger kultureller Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Mitgliedstaaten;
die Stärkung des gegenseitigen Verständnisses der Völker durch interkulturellen Dialog;
die Verbreitung von Informationen und die Förderung der Sichtbarkeit der EU und der Mitgliedstaaten;
die Förderung des Handels in Europas Kulturindustrien;
die Bewerbung von Europas Expertise in Fragen des Kulturerbes;
die Einbindung von Kultur in der Entwicklung.

Letztlich zeigt die Untersuchung, dass nun ausreichender politischer Wille vorhanden ist, um weitere detaillierte Untersuchungen über die mögliche Natur und die Entwicklung einer kulturellen Komponente in der Außenpolitik der EU in Auftrag zu geben.